AGB

Vielen Dank für dein Interesse an MusicHub. MusicHub ist ein Service der MusicHub GmbH mit Sitz in München und einer Geschäftsadresse in der Pfuelstraße 5, 10997 Berlin. Die folgenden Leistungsbeschreibungen, Allgemeinen und Besonderen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung unserer Webseiten und unserer Services:

BESCHREIBUNG DES MUSICHUB-SERVICES

MusicHub ist eine Online-Plattform für Musikschaffende. Sie ermöglicht den Upload, die Eingabe und das Speichern von Dateien und Informationen rund um Musikwerke und -Aufnahmen, insbesondere Audio-Dateien, Metadaten, und Artwork (im Folgenden „Daten“ genannt“), sowie die Nutzung verschiedener Funktionen zur Verarbeitung, zum Export oder zur anderweitigen Nutzung dieser Daten (im Folgenden „Tools“ genannt). Wir stellen dir MusicHub in der Beta-Phase mit einem Speicherplatz für deine Daten von maximal 10 Gigabyte und mit einer Verfügbarkeit von mindestens 97% pro Kalenderjahr zur Verfügung; davon ausgenommen sind Wartungsarbeiten, die wir mit einer Frist von zwei Werktagen ankündigen. Der Funktionsumfang von MusicHub wird sich ständig weiterentwickeln – es werden also neue Tools hinzukommen, gegebenenfalls aber auch einzelne Tools nach vorheriger Ankündigung wieder eingestellt werden. Der jeweils aktuelle Funktionsumfang wird nachfolgend auch als „Service“ bezeichnet.

BESCHREIBUNG DER TOOLS

DISTRIBUTION

Im Rahmen der Distribution erlaubt dir MusicHub, Tonaufnahmen (über das Distributions-Tool zur Verfügung gestellte Tonaufnahmen nebst Metadaten und Artwork im Folgenden „Aufnahmen“ genannt) an die ZEBRALUTION GmbH („ZEBRALUTION“) zur Distribution an ausgewählte Digital Service Provider („DSPs“) zu senden. Das Nähere regeln die Besonderen Geschäftsbedingungen für die Distribution.


ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Nutzungen der auf unseren Webseiten www.music-hub.com und www.joinmusichub.de angebotenen Services.

Bestimmte Tools des MusicHub unterliegen separaten, eigenen Geschäftsbedingungen. Um solche Tools nutzen zu können, musst du diese Besonderen Geschäftsbedingungen akzeptieren. Alle Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für diese Tools, wenn in den Besonderen Geschäftsbedingungen nicht etwas anderes bestimmt wird.

2. Vertragsschluss

Um Mitglied bei MusicHub zu werden und den Service nutzen zu können, musst du mindestens 18 Jahre alt sein und eine Registrierung mit deinen korrekten und aktuellen Stammdaten vornehmen. Wenn du ein Konto für eine Personenmehrheit wie eine Band oder für eine Firma anlegst, versicherst du damit, dass du die dafür notwendige Vertretungsmacht besitzt. Durch die Registrierung bei MusicHub erklärst du dich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden, die einen bindenden Vertrag zwischen uns und der in den Anmeldedaten genannten Person oder Gesellschaft begründen. Wenn Du andere Personen vertrittst, kommt der Vertrag mit allen Personen zustande.

3. Grundregeln für die Nutzung von MusicHub

Du darfst MusicHub ausschließlich im Rahmen deiner haupt- oder nebenberuflichen Tätigkeit als Musikschaffende(r) nutzen. Eine Nutzung zu Zwecken, die anwendbare Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verletzt, oder in betrügerischer Absicht erfolgt, ist nicht gestattet. Insbesondere ist es nicht gestattet, 

a) Daten hochzuladen oder anderweitig über die angebotenen Services zu veröffentlichen, die 

b) andere Inhalte als die eigenen in den MusicHub hochzuladen oder dort abzuspeichern, es sei denn, die Nutzung wurde dir vom jeweiligen Rechteinhaber ausdrücklich gestattet; 

c) die angebotenen Services zu verändern oder andere Inhalte als die eigenen zu löschen;

d) Urheberrechts- oder sonstige Hinweise, Produktidentifikationen oder Vergleichbares von der Webseite und den darauf angebotenen Services zu entfernen.

4. Beiträge für die Mitgliedschaft bei MusicHub

In der Beta-Phase ist die Mitgliedschaft bei MusicHub für dich kostenlos. Nach dem Abschluss der Beta-Phase und dem regulären Start des Services fallen für die Mitgliedschaft je nach Service-Umfang und Zahlungsintervall Beiträge an, die jeweils aktuell unter http://music-hub.com/kosten abrufbar sein werden. Für GEMA-Mitglieder wird die Mitgliedschaft mit einem mindestens dem Funktionsumfang in der Beta-Phase vergleichbaren Service-Umfang jedoch dauerhaft kostenlos bleiben. Wir behalten uns ansonsten vor, die Beiträge in Zukunft anzupassen, insbesondere wegen betriebsinterner Kostensteigerungen oder erweitertem Funktionsumfang; eine entsprechende Mitteilung erhältst du mit einem Vorlauf von mindestens 30 Tagen, und du hast das Recht, innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Mitteilung deine Mitgliedschaft zu kündigen. Sofern du von deinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch machst, gelten die neuen Beiträge auch für dich. Auf diese Rechtsfolge werden wir dich in der Mitteilung hinweisen. Die Beiträge werden jeweils zu Beginn des Mitgliedschaftszeitraums fällig. Du bist dafür verantwortlich, in deinem Konto jeweils ein gültiges Zahlungsmittel mit ausreichender Deckung zu hinterlegen. Wenn wir dennoch die Beiträge nicht einziehen können, werden wir eine Mahnung an deine hinterlegte E-Mail-Adresse versenden. Können wir die Beiträge wiederholt nicht einziehen, so dürfen wir dein Konto sperren und nach einer weiteren Mahnung löschen. Noch offene Beiträge können wir mit Ansprüchen, die du gegen MusicHub ggf. hast, verrechnen.

5. Rechte an geistigem Eigentum

Du garantierst, Inhaber aller für die Nutzung im MusicHub erforderlichen Rechte an den hochgeladenen oder eingegebenen Daten zu sein oder die entsprechende Genehmigung von allen anderen Berechtigten eingeholt zu haben. Rechte, die an die GEMA zur treuhänderischen Wahrnehmung übertragen wurden, werden von dieser Garantie nicht umfasst. Sämtliche Rechte an allen Daten bleiben dir bzw. den Berechtigten vorbehalten, und ihr bleibt exklusiver Inhaber aller entsprechenden Urheber-, Leistungsschutz- und sonstiger Rechte. Du erlaubst MusicHub jedoch die Nutzung der Daten in dem Umfang, wie es zur Erbringung der jeweiligen Leistungen erforderlich ist. Rechte zur kommerziellen Auswertung der Daten werden abweichend vom vorherigen Satz nur dann an MusicHub eingeräumt, wenn du die Besonderen Geschäftsbedingungen eines entsprechenden Tools akzeptierst, und nur in dem dort beschriebenen Umfang.

6. Konten und Passwörter

Du bist dazu verpflichtet, deine Kontodaten und Passwörter vertraulich zu behandeln und gegen Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen. Solltest du eine unbefugte Nutzung deines Kontos bemerken, bist Du verpflichtet unverzüglich unseren Support unter der E-Mail-Adresse support@music-hub.com zu benachrichtigen.

7. Vertragslaufzeit und ordentliche Kündigung

Deine Mitgliedschaft bei MusicHub läuft für den von dir gewählten Zeitraum (z.B. Monatsabo oder Jahresabo) und verlängert sich automatisch um den jeweils gleichen Zeitraum, wenn sie nicht vor Ablauf dieses Zeitraums von einer der Parteien gekündigt wird. Deine Kündigung kannst du z.B. im Service online vornehmen oder eine E-Mail an support@music-hub.com senden.

8. Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt dir und MusicHub vorbehalten. MusicHub kann deine Mitgliedschaft insbesondere im Falle eines Verstoßes gegen deine Pflichten aus den Ziffer 2. bis 6. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Garantien aus den Besonderen Geschäftsbedingungen außerordentlich und fristlos kündigen, sowie dein Konto sperren oder löschen.

9. Haftungsbegrenzung

MusicHub haftet bei leicht fahrlässig verursachten Schäden nur in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in Höhe des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Darüber hinaus haftet die MusicHub dir gegenüber uneingeschränkt bei Vorsatz und Fahrlässigkeit, bei schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, im Falle einer vertraglich übernommenen Garantie oder arglistig verschwiegener Mängel. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit nicht eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung eingreift oder MusicHub aus einer verschuldensunabhängigen Garantie haftet.  

10. Freistellung von Ansprüchen Dritter

Im Falle eines Verstoßes gegen deine Pflichten aus Ziffer 2. bis 6. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Garantien aus den Besonderen Geschäftsbedingungen bist du verpflichtet, MusicHub auf erstes Anfordern von allen daraus resultierenden Ansprüchen Dritter freizustellen, einschließlich angemessener Gerichts- und Rechtsberatungskosten.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien ist Berlin.

12. Verschiedenes

Die jeweils gültigen Leistungsbeschreibungen sowie Allgemeinen und Besonderen Geschäftsbedingungen enthalten alle Vereinbarungen zwischen den Parteien, etwaige Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch MusicHub. Sollten einzelne Regelungen der Leistungsbeschreibungen oder Allgemeinen und Besonderen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht; die Parteien sind in einem solchen Fall verpflichtet, sich über eine wirksame Regelung zu verständigen, die der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.

13. Änderungen der Geschäftsbedingungen

MusicHub ist berechtigt, die Allgemeinen und Besonderen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. MusicHub wird dich in diesem Fall mindestens 14 Tage vor Gültigkeit der neuen Geschäftsbedingungen per E-Mail informieren, und du hast das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Mitteilung deine Mitgliedschaft zu kündigen. Sofern du von deinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch machst, gelten die neuen Geschäftsbedingungen auch für dich. Auf diese Rechtsfolge werden wir dich in der Mitteilung hinweisen.

14. Kontakt für rechtliche Rückfragen

Bei Fragen zu den Geschäftsbedingungen schreibe bitte eine E-Mail an legal@music-hub.com. Bitte habe Verständnis dafür, dass wir aufgrund des Rechtsberatungsgesetzes keine allgemeine rechtliche Beratung leisten dürfen, und unter dieser Adresse ausschließlich für Rückfragen rund um die Geschäftsbedingungen zur Verfügung stehen.

BESONDERE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DISTRIBUTION

1. Grundregeln

a. ZEBRALUTION kann keine Gewähr dafür übernehmen, dass die DSPs deine Aufnahmen in ihre Services aufnehmen werden, da diese Entscheidung in den entsprechenden Lizenzverträgen zwischen ZEBRALUTION und dem DSP Letzterem vorbehalten bleibt. ZEBRALUTION behält sich desweiteren vor, Aufnahmen nicht an DSPs zu distribuieren, wenn diese Distribution nach Auffassung von ZEBRALUTION geeignet ist, gegen Bestimmungen der Verträge mit dem jeweiligen DSP zu verstoßen oder die Beziehung zwischen ZEBRALUTION und dem DSP zu beschädigen.

b. Eine Zurückweisung einer Veröffentlichung erfolgt durch die DSPs insbesondere dann, wenn diese Veröffentlichung bereits in deren Angebot vorhanden ist, da ansonsten die Übersichtlichkeit für den Endnutzer beeinträchtigt wird und Konflikte zwischen den verschiedenen Lieferanten drohen. Wenn du also Aufnahmen über MusicHub distribuieren möchtest, die zuvor schon einmal veröffentlicht wurden, musst du zuvor einen Rückruf („Take-Down“) der entsprechenden Veröffentlichung durch den vorherigen Distributor oder durch das Label, das die Aufnahmen zuvor veröffentlicht hat, sicherstellen.

c. Sollten deine Aufnahmen von den vorstehenden Gründen für eine Zurückweisung betroffen sein, so wird sich MusicHub bemühen, dir die entsprechenden Begründungen sowie mögliche Lösungswege zu kommunizieren. 

2. Rechteeinräumung

a. Um die Distribution deiner Aufnahmen an die DSPs zu ermöglichen, räumst du MusicHub eine non-exklusive, weltweite, zeitlich auf die Dauer deiner Mitgliedschaft bei MusicHub beschränkte und an ZEBRALUTION und die DSPs weiter übertragbare Lizenz zur digitalen Auswertung deiner Aufnahmen ein  (einschließlich der Lizenz zur Nutzung der zugrundeliegenden Werke, soweit du diese Rechte für die einschlägigen Territorien nicht an die GEMA oder eine andere Urheberrechtsverwertungsgesellschaft zur treuhänderischen Wahrnehmung übertragen hast), und MusicHub nimmt diese Rechteeinräumung an. Die Rechteeinräumung beinhaltet insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Zugänglichmachung und Sendung der Aufnahmen, einschließlich der sich aus diesen Rechten ergebenden gesetzlichen Beteiligungsansprüchen, soweit diese nicht exklusive einer Verwertungsgesellschaft übertragen sind, jedoch ausschließlich als sogenanntes Durchgangsrecht, zu dessen Ausübung lediglich DSPs und deren Dienstleister und Endkunden berechtigt sind, nicht jedoch MusicHub oder ZEBRALUTION selbst.

b. Soweit du im MusicHub keine weltweite Distribution, sondern nur den Vertrieb in einem eingeschränkten Territorium erlaubt hast, erfolgt eine Rechteeinräumung an die DSPs nur für die entsprechenden Länder.

c. Eine Umformatierung oder Kürzung deiner Aufnahmen durch die DSPs oder deren Dienstleister ist nur soweit erlaubt, wie dies keine Bearbeitung darstellt, z.B. durch Encodierung in ein anderes Audioformat oder die Bereitstellung von Hörproben, bzw. im Falle von YouTubeMusic durch Herstellung eines sogenannten „Art-Track“-Videos, in dem deiner Aufnahme ein Standbild des Cover-Artworks hinzugefügt wird. 

d. Etwas anderes gilt dann, wenn das Geschäftsmodell des DSPs eine Bearbeitung erfordert, z.B. weil die Aufnahmen zur Synchronisation (Verbindung) mit User-Generated Content wie Videos verwendet werden sollen. Solche Nutzungen werden in der Beschreibung des Angebots des DSPs genau erläutert, und du hast die Möglichkeit, solche Angebote von der Distribution auszuschließen. Wenn du dich entschließt, deine Aufnahmen auch an DSPs mit solchen Geschäftsmodellen distribuieren zu lassen, räumst Du MusicHub als Durchgangsrecht zur Nutzung durch die DSPs und deren Nutzer auch das entsprechende Bearbeitungsrecht ein. 

e. Die DSPs haben das Recht, die Aufnahmen mit dem Namen, Logo, Biografie und Diskografie des Interpreten sowie dem Titel, Cover, Artwork und Video der Aufnahme in allen Medien zu bewerben, ohne hierbei den Eindruck eines persönlichen Endorsements des Interpreten zu erwecken, und du räumst MusicHub in weiterübertragbarer Weise die entsprechenden Rechte ein.

f. Du kannst deine Aufnahmen jederzeit über den MusicHub oder support@music-hub.com zurückrufen; in diesem Fall senden wir an alle DSPs eine sogenannte „Take-Down-Notice“ mit der Aufforderung, die betroffenen Aufnahmen aus dem Service zu entfernen.

3. Umsatzbeteiligung und Abrechnung

a. MusicHub gewährt dir eine prozentuale Umsatzbeteiligung an den Netto-Erlösen (definiert als Brutto-Lizenzerlöse abzüglich Umsatzsteuer) von ZEBRALUTION aus der Auswertung deiner Aufnahmen in Höhe von Neunzig Prozent (90%). Soweit Rechte an den deinen Aufnahmen zugrundliegenden Werken über Verwertungsgesellschaften wahrgenommen werden, erfolgt eine separate Abrechnung über die Verwertungsgesellschaften - diese Abrechnung ist nicht Gegenstand deiner Rechtsbeziehung zu MusicHub.

b. Die auf deine Aufnahmen entfallende Umsatzbeteiligung wird dir im sogenannten „Balance Dashboard“ im MusicHub jeweils zeitnah nach Eingang der Reports der DSPs und Verarbeitung bei ZEBRALUTION durch MusicHub abgerechnet. Der Gesamtbetrag der abgerechneten, aber noch nicht ausgezahlten Beträge wird dir ebenfalls im Balance Dashboard angezeigt. Du kannst jederzeit im MusicHub die Auszahlung eines Teilbetrags oder des Gesamtbetrags anfordern; du brauchst uns hierfür keine Rechnung zu schreiben, weil wir dir eine Gutschrift über den angeforderten Betrag per E-Mail zur Verfügung stellen.

c. Damit die Gutschrift steuerlich korrekt ist, bist du dafür verantwortlich, dass deine Stammdaten im MusicHub stets aktuell sind, insbesondere in Bezug auf deine Adresse, Steuernummer, Kleinunternehmerstatus und Quellensteuerbefreiung. Soweit du nicht in Deutschland unbeschränkt steuerpflichtig bist, ist MusicHub zum Einbehalt und dem Abführen von Quellensteuern auf dein Einkommen berechtigt, es sei denn, du legst uns rechtzeitig eine gültige Befreiung des Bundeszentralamts für Steuern vor.

d. Die Auszahlung des angeforderten Betrags erfolgt innerhalb von 7 Tagen kostenlos auf dein SEPA-Konto. Für Auslandsüberweisungen außerhalb des Euro-Raums und die für einen späteren Zeitpunkt geplante Nutzung anderer Auszahlungsmethoden wie PayPal behalten wir uns Gebühren vor, die dir bei der Auswahl der Auszahlungsmethode jeweils angezeigt werden.

4. Garantien 

Wer an deinen Aufnahmen gegebenenfalls mitgewirkt hat und ob über die Rechte an den Aufnahmen schon einmal verfügt wurde, weißt du selbst am besten. MusicHub, ZEBRALUTION und die DSPs müssen sich in diesem Punkt auf dich verlassen können. Du garantierst MusicHub daher, dass

a. alle über das Distributions-Tool an ZEBRALUTION gesandten Audiodateien Aufnahmen im Sinne dieser besonderen Geschäftsbedingungen sind,

b. du Inhaber der für die vertragsgegenständliche Distribution erforderlichen Rechte und Berechtigungen bist und durch keine anderweitige Bindung gehindert bist, diesen Vertrag abzuschließen und zu erfüllen,

c. MusicHub, ZEBRALUTION und die DSPs keinerlei Zahlungen außer den in diesen besonderen Geschäftsbedingungen Bestimmten im Zusammenhang mit dem Erwerb, der Ausübung und Auswertung von vertragsgegenständlichen Rechten leisten müssen,

d. keinerlei Rechte irgendwelcher Art, die die Ausübung der vertragsgegenständlichen Rechte beeinträchtigen könnte, einem Dritten übertragen worden sind oder werden,

e. die Veröffentlichung, Distribution, Vermarktung, Promotion und Auswertung der Aufnahmen nicht gegen Rechtsvorschriften verstößt oder Rechte Dritter verletzt.

Dies bedeutet insbesondere, dass

Rechte, die an die GEMA zur treuhänderischen Wahrnehmung übertragen wurden, werden von dieser Garantie nicht umfasst.

Die Freistellungsregelung aus Ziff. 10 der allgemeinen Geschäftsbedingungen von MusicHub gilt auch für die vorgenannten Garantien.

5. Zusätzliche Leistungen von ZEBRALUTION

Das Distributions-Tool von MusicHub ermöglicht dir eine Veröffentlichung deiner Aufnahmen bei ausgewählten DSPs über ZEBRALUTION, enthält aber keinen Zugriff auf das vollständige Leistungsportfolio von ZEBRALUTION. Direkte Kunden von ZEBRALUTION haben über die Distribution, wie sie MusicHub bietet, hinaus Zugriff auf ein erweitertes Vertriebsnetz inklusive der Möglichkeit des Vertriebs von Musikvideos, und sie erhalten eine persönliche Betreuung durch ZEBRALUTIONs Operations- und Labelmanager, die sich von telefonischem Produkt-Support über Beratung in Sachen Veröffentlichungsstrategie bis hin zu DSP-Promotion und Playlist-Plugging für deine Aufnahmen erstreckt. ZEBRALUTION möchte ausgewählten MusicHub-Nutzern einzelne dieser Services oder einen Wechsel zu einem Direktvertrag mit ZEBRALUTION ermöglichen, wenn das dortige Team den Eindruck hat, mit diesen Leistungen den Erfolg eines Projekts oder einer Veröffentlichung steigern zu können. Wenn du an solchen Angeboten kein Interesse hast, dann informiere uns bitte unter support@music-hub.com.